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Slowakei: Politisches Porträt

06.10.2020 - Artikel

Die Slowakische Republik ist eine parlamentarische Demokratie. Staatsoberhaupt ist seit dem 15. Juni 2019 die für eine Amtszeit von fünf Jahren direkt gewählte Präsidentin Zuzana Čaputová. Das Einkammer-Parlament, der Slowakische Nationalrat, wird für vier Jahre gewählt.

Auf die Parlamentswahlen am 29. Februar 2020 folgte ein Regierungswechsel. Die Sammlungsbewegung OĽaNO („Gewöhnliche Leute und unabhängige Personen“) wurde erstmals als stärkste Kraft und bildete daraufhin eine Regierungskoalition mit den Parteien SaS („Freiheit und Solidarität“), Za ľudí („Für die Menschen“) und Sme Rodina („Wir sind eine Familie“). Die bislang regierende Partei Smer-SD („Die Richtung – Sozialdemokraten“) wurde nur noch zweitstärkste Kraft und ist nun in der Opposition.

Die Slowakei ist neben der Tschechischen Republik einer der beiden Nachfolgestaaten der Tschechoslowakei. Sie entstand schon bald nach dem Ende des kommunistischen Regimes von 1989 und der kurz darauf folgenden Gründung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (ČSFR) Durch die einvernehmliche und friedliche Trennung des tschechischen und slowakischen Landesteils entstanden am 1. Januar 1993 zwei unabhängige Staaten.

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